Lost in EUrope

Der EU-Blog aus Brüssel

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    Kopflos in den Konkurs

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    So sieht das neue Dreamteam der Eurozone aus, leider ist es gerade abgetaucht

    Die Europäische Zentralbank bereitet sich offenbar auf weit reichende Entscheidungen in der Griechenland-Krise vor. Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bringt sie ihre griechischen Staatsanleihen in Sicherheit. Das kann ein Zeichen für einen bevorstehenden Schuldenschnitt sein, an dem sich die EZB nicht beteiligen will, aber auch für eine nahende Pleite.

    Und was macht die Eurogruppe? Nachdem sie zwei Wochen nichts zustande gebracht hat, wartet sie nun gebannt auf den Ausgang des offen ausgebrochenen Streits in der Bundesregierung über das geplante zweite Rettungspaket. Nach Ansicht von "Le Monde" hängt das Schicksal Griechenlands allein von Deutschland ab. Doch Kanzlerin Merkel ist mit der Nachfolge von Bundespräsident Wulff beschäftigt - die Führung des „deutschen Europa“ versagt. 

    Eigentlich wollte Merkel heute nach Rom reisen, um sich mit Italiens Regierungschef Monti über die Eurokrise zu unterhalten. Monti hatte am Mittwoch im Europaparlament vor einem allzu harten Umgang mit Athen gewarnt, der auch die Stabilisierung Italiens gefährden könnte. Seine Kritik war wohl auf Bundesfinanzminister Schäuble gemünzt, der nach einem Bericht der „SZ“ mit dem Gedanken spielt, Griechenland ganz offiziell pleite gehen zu lassen.

    Hintergrund ist ein neuer Bericht der internationalen Troika, demzufolge Griechenland trotz des geplanten Schuldenschnitts selbst 2020 noch nicht auf Erholungskurs käme. Statt der erwarteten 120 Prozent werde der Schuldenstand dann bei 129 Prozent der Wirtschaftsleistung liegen - Schuldentragfähigkeit adé. Die Rechnung der Euro-“Retter“ geht nicht auf, wie ich schon vor Tagen in diesem Blog geschrieben habe.

    Normalerweise sollte man nun erwarten, dass die Troika, aber auch die Eurochefs ihre gescheiterte Strategie revidieren. Schließlich ist es der Sparkurs, der die griechische Wirtschaft abwürgt und die Schulden, gemessen am BIP, explodieren lässt. Doch das würde Führungsstärke voraussetzen - und den Mut, falsche Entscheidungen zu korrigieren (worum es geht, kann man zum Beispiel hier nachlesen).

    Doch die Führung ist abgetaucht. Eurogruppenchef Juncker versucht hinter den Kulissen, an den Zahlen zu drehen, was mehr von Ratlosigkeit als von Führungsstärke zeugt. Und Ratspräsident Van Rompuy ist damit beschäftigt, sich auf die Ablösung Junckers vorzubereiten, die auf einem Sondergipfel Anfang März abgenickt werden soll. 

    Doch auch die viel beschworene deutsche Führung versagt. Merkel, die die gescheiterte Griechenland-Strategie beim Euro-Krisengipfel im Oktober höchstpersönlich ausgearbeitet hat (gegen den Rat des IWF, der schon damals warnte, dass der Schuldenschnitt nicht reicht), ist mit der hektischen Suche nach einem Nachfolger Wulffs beschäftigt. Wenn sie nicht schnell handelt, könnte der Rücktritt auch auf sie und ihr autokratisches "System Merkel" zurückschlagen.

    Und Schäuble, der bösen Streit mit Athen angezettelt hat, heckt schon wieder neue Pläne aus, um das Mutterland der Demokratie zu demütigen. Folgt man dem Fachdienst "Eurointelligence", arbeitet er im Stillen eine Liste neuer Auflagen aus, die Griechenland in eine "Kolonie" verwandeln würden. Er will sie beim Eurogruppen-Treffen am Montag in Brüssel präsentieren, vermutlich wieder mit seiner unheimlichen "Troika" aus wahren Finnen und populistischen Niederländern.

    Das kann ja heiter werden! Ich vermute, dass auch dieses Treffen wie das Hornberger Schießen ausgeht - und wir auf den nächsten Gipfel unserer großen Euro-Führer warten müssen... 

     

     

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    Tags » Juncker Van Rompuy Kolonie Merkel Schäuble Monti Wulff EZB Griechenland Pleite
    • 17 February 2012
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    Seit 2004 verfolge ich Höhen und Tiefen der Europapolitik aus Brüssel - zunächst für das "Handelsblatt", dann als freier Journalist. Zuvor war ich als Reporter in Paris und lernte die französische Sicht auf Europa und die Welt kennen. Ich war dabei, als der Euro aus der Taufe gehoben wurde und als Frankreich den Fußball-Weltmeister-Titel holte - quelle aventure!

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